Bürger von Hartha lehnen Asylheim mit 1400 Unterschriften ab – Spannungen im Stadtrat und neue Informationsstrategie beschlossen
In Hartha machen 1400 Bürger ihrem Unmut über ein geplantes Asylheim Luft und fordern dessen Ablehnung, da sie befürchten, dass die soziale Struktur der Stadt darunter leidet. Besonders die Lage in der Nähe eines Kindergartens und eines Einkaufszentrums löst Besorgnis aus. Das angesannte Verhältnis zwischen Stadtrat und Bürgermeister ist angespannt, was die Diskussionen um das Asylheim noch verschärft. Um die Bürger besser zu informieren, soll es künftig regelmäßige Updates auf der städtischen Homepage geben.
In Hartha haben Bürger eine klare Position gegen ein geplantes Asylheim bezogen. Mit 1400 Unterschriften, die in einer Mappe übergeben wurden, demonstrieren die Anwohner ihren Unmut über die geplante Gemeinschaftsunterkunft für bis zu 60 Geflüchtete. Die Stadtverwaltung ist nun gefordert, die erforderlichen Schritte vorzubereiten, und auch Bürgermeister Ronald Kunze wird aufgefordert, beim Landratsamt eine Fristverlängerung zu beantragen, um die Bedenken der Bürger in die Gespräche einfließen zu lassen.
Die Stadt Hartha, mit weniger als 5000 Einwohnern in der Kernstadt, lehnt die Einrichtung eines Asylheims ab, unter anderem aufgrund der befürchteten Belastungen des sozialen Gefüges. Konrad Petzold, ein besorgter Bürger, äußerte, dass ein Asylheim in unmittelbarer Nachbarschaft zu einem Kindergarten, einem Einkaufszentrum und Industrieanlagen nicht passe. Zudem befürchtet ein weiterer Anwohner eine negative Auswirkung auf die Grundstückspreise und den Umsatz der Einkaufszentren.
In der letzten Stadtratssitzung gab es hitzige Diskussionen über die Zusammenarbeit zwischen den Stadträten und dem Bürgermeister. Vizebürgermeister Ronny Walter von der CDU betonte die Notwendigkeit, gemeinsam gegen das Asylheim vorzugehen. Christian Zimmermann, ebenfalls Mitglied des Stadtrates, äußerte, dass die Stadträte gesprächsbereit seien, sofern konstruktive Vorschläge vom Landrat kommen.
Das Verhältnis zwischen Bürgermeister und Stadtrat ist angespannt. Kunze wurde vorgeworfen, nicht transparent genug zu handeln, während er im Gegenzug betonte, mit offenen Karten zu spielen. Es wird auch auf eine Tradition von Konflikten zwischen Stadträten und Bürgermeistern in Hartha verwiesen, die bis in das Jahr 2014 zurückreicht.
Um die Bevölkerung fortlaufend zu informieren, wurde beschlossen, regelmäßig Informationen zum Thema Asylheim auf der Homepage der Stadt Hartha bereitzustellen, ein Vorschlag, der während der Einwohnerfragestunde unterbreitet wurde. Die Stadtverwaltung hat nun die Aufgabe, sowohl die Unterschriften als auch die Bedenken der Bürger ernst zu nehmen und entsprechende Maßnahmen zu ergreifen.
Fakten
- Hartha
- 1400 Unterschriften gegen Asylheim
- Die Stadtverwaltung muss das vorbereiten.
- Der Bürgermeister soll eine Fristverlängerung beantragen.
- Gemeinschaftsunterkunft abgelehnt
- Das Gebäude sei ungeeignet.
- Hartha habe in seiner Kernstadt weniger als 5000 Einwohner.
- Die Unterbringung von bis zu 60 Geflüchteten in einem Gebäude würde das soziale Gefüge belasten.
- Die Stadträte schlagen dem Landratsamt vor, die Menschen dezentral zu verteilen.
- Mit der Willensbekundung übergab er eine Mappe mit 1400 Unterschriften von Bürgern, die gegen das Asylheim sind.
- Der Bürgermeister will beides ans Landratsamt weiterleiten.
- Das befürchten die Bürger
- Konrad Petzold machte in der Fragestunde deutlich
- Das Asylheim in Nachbarschaft eines Kindergartens, eines Einkaufszentrums und der angesiedelten Industriebetriebe mit schichtarbeitenden Frauen nicht passe.
- Ein anderer Bürger befürchtet, dass in Hartha die Grundstückspreise sinken und Einkaufszentren Umsatz einbüßen.
- Conny Kunze fragte nach Konsequenzen aus dem zerrütteten Verhältnis zwischen Stadträten und Bürgermeister.
- Vizebürgermeister Ronny Walter (CDU) sagte, dass man jetzt mit der Verhinderung des Asylheimes zu tun habe und dafür Bürgermeister und Verwaltung brauche.
- Christian Zimmermann betonte, dass die Stadträte gegenüber dem Landrat gesprächsbereit seien, wenn dieser konstruktive Vorschläge hat.
- Vom Bürgermeister fühlte er sich brüskiert.
- Kunze hatte öffentlich gemacht, dass zum Gesprächstermin mit dem Landrat nur ein Stadtrat gekommen war.
- Der CDU-Mann wiederholte seinen Vorwurf, der Bürgermeister hätte den Stadtrat schon vor einem halben Jahr informieren müssen.
- Überhaupt sei die Zusammenarbeit zwischen Rat und Bürgermeister schlecht.
- „Sie sind intransparent, eiskalt und raffiniert“, schimpfte er.
- Kunze wies das zurück und versicherte: „Ich spiele immer mit offenen Karten und informiere sie über jeden Schritt.“
- Was die Stadträte dem Landrat geschrieben haben, wisse er nicht.
- „So viel zum Thema Intransparenz“, so Kunze in Richtung Zimmermann.
- Der Vorwurf mangelnder Zusammenarbeit mit dem Bürgermeister hat im Harthaer Stadtrat Tradition:
- Im März 2014 kritisierten Zimmermann und der damalige CDU-Fraktionschef Henry Görlitz den langjährigen Bürgermeister Gerald Herbst (CDU) dafür.
- Der beliebte Herbst reagierte verärgert und trat 2015 nicht wieder an.
- Ronald Kunze, damals Stadtrat für die CDU, trat als Einzelkandidat zur Bürgermeisterwahl an und gewann deutlich.
- Der für die CDU nominierte Zimmermann unterlag im ersten Wahlgang mit 19,7 Prozent, dem bisher schlechtesten CDU-Ergebnis.
- Am 12. Juni 2022 war Kunze ohne Gegenkandidat für seine zweite Amtszeit wiedergewählt worden.
- Für die Bürger soll es zum Thema Asylheim ab jetzt regelmäßig auf der Homepage der Stadt Hartha Informationen geben.
- Das wurde nach einem Vorschlag aus der Einwohnerfragestunde vereinbart.
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