Mehr Nachrichten aus der Umgebung

Bitterfeld-Wolfen Sandersdorf Wolfen Bad Düben Schkeuditz Taucha

OVG weist Befangenheitsantrag der AfD erneut ab

6. Mai 2024 ©
6. Mai 2024 ©
Kampf im Gerichtssaal: Im Rechtsstreit der AfD gegen den Verfassungsschutz steht der nächste Verhandlungstag an.

Das könnte Sie auch interessieren ...

wn.de

AfD gegen Verfassungsschutz: Verhandlung geht weiter

Verfassungsschutz, Rechtsstreit, Gerichtssaal, Kampf, Verhandlung, Verhandlungstag Kampf im Gerichtssaal: Im Rechtsstreit der AfD gegen den Verfassungsschutz steht der nächste Verhan... mehr ... 6. Mai 2024

t-online.de

AfD: Gericht lehnt alle 470 Anträge im Streit mit dem Verfassungsschutz ab

Verfassungsschutz, Streit, Gericht, Rechtsstreit, Oberverwaltungsgericht, Nun, Anträge, Beweisanträge, Handstreich Die AfD führt einen Rechtsstreit mit dem Verfassungsschutz. Nun hat das NRW-Oberverwaltungsgericht ... mehr ... 29. April 2024

soester-anzeiger.de

AfD-Urteil in Münster: „Weiterer Mosaikstein in Richtung Parteiverbot“

Urteil, Münster, Konsequenzen, Mosaikstein, Parteiverbot, Berufungsverfahren, Verfassungsschutz, Richtung Die AfD verliert im Berufungsverfahren am OVG Münster gegen den Verfassungsschutz. Das hat weitreic... mehr ... 13. Mai 2024

fr.de

AfD-Urteil in Münster: „Weiterer Mosaikstein in Richtung Parteiverbot“

Urteil, Münster, Konsequenzen, Mosaikstein, Parteiverbot, Berufungsverfahren, Verfassungsschutz, Richtung Die AfD verliert im Berufungsverfahren am OVG Münster gegen den Verfassungsschutz. Das hat weitreic... mehr ... 14. Mai 2024

tagesschau.de

Nordrhein-Westfalen AfD ist Verdachtsfall: Urteil stößt in NRW auf Erleichterung

Urteil, Verdachtsfall, Westfalen, Erleichterung, Nordrhein, Parteien, Verfassungsschutz, Münster Die AfD darf vom Verfassungsschutz weiter als rechtsextremistische Verdachtsfall beobachtet werden. ... mehr ... 13. Mai 2024

n-tv.de

Nordrhein-Westfalen AfD gegen Verfassungsschutz: Spionage-Affäre Thema am OVG

Verfassungsschutz, Westfalen, Affäre, Gerichtsstreit, Oberverwaltungsgericht, Nordrhein, Thema, Urteil, Tag, Spionage Ein weiterer Tag im Gerichtsstreit zwischen der AfD und dem Verfassungsschutz: Das NRW-Oberverwaltun... mehr ... 28. April 2024

muensterschezeitung.de

AfD gegen Verfassungsschutz: Spannung vor Urteilsverkündung

Verfassungsschutz, Urteilsverkündung, Partei, Berufungsverfahren, Folgen, Urteil, Entscheidung, Spannung, Münster Entscheidung mit weitreichenden Folgen: Das OVG in Münster verkündet heute das Urteil im Berufungs... mehr ... 13. Mai 2024

expand_less